Ich befinde mich gerade nicht in Deutschland. Das hatte ich ja im vergangenen Newsletter bereits geschrieben. Ich verfolge deshalb die Koalitionsverhandlungen nicht bis ins kleinste Detail. Aber da ich mir im Sommer bereits die Wahlprogramme der Partien vorgeknüpft hatte, möchte ich auf ein paar der Knackpunkte hinweisen, die die Afrikapolitik betreffen. Weiterlesen
Schlagwort: Afrika
5 Dinge, die bei den Afrika-Berichten der Neurechten auffallen
Ich habe ein paar Google-Alerts für Themen eingestellt, die ich verfolge. Das lässt einen kurz aus der eigenen Filterblase heraus blicken. Bisher habe ich auf Links von RT Deutsch, Sputnik und die anderen Angebote rechter News-Seiten nicht geklickt. Moment, irgendjemand muss das schließlich lesen, dachte ich mir. Deshalb habe ich mich einmal in aller Ruhe (die sich dabei bewahren lässt) auf den Seiten umgeschaut – und mir auch Tichys Einblick, Junge Freiheit, Epoch Times und Compact angesehen . Immer hinsichtlich ihrer Afrika-Berichterstattung.
Diese fünf Dinge sind mir dabei aufgefallen: Weiterlesen
Afrika und die Wahl: Wie die AfD mit schiefen Zahlen Stimmung macht
Ich erinnere mich noch daran, wie die Alternative für Deutschland (AfD) bei der vergangenen Bundestagswahl für ihr schmales Wahlprogramm belächelt wurde. Dieses Jahr sind es nicht mehr nur 13, sondern 76 Seiten, die sie vorlegt. Afrika erwähnte die Partei damals mit keinem Wort; nun bereits 11 Mal. Und das ist alles andere als eine gute Nachricht.
FDP-Vorschläge zu Afrika: Die verpasste Chance
Bereits der Slogan des FDP-Wahlprogramms ließe sich hervorragend auf eine zukünftige Politik mit Afrika übertragen: „Schauen wir nicht länger zu“ könnte eine durchaus legitime Forderung sein hinsichtlich der mancherorts boomenden Wirtschaft. Als die Liberalen auch noch vom „Chancenkontinent Afrika“ sprechen, dessen am wenigsten entwickelten Ländern vermehrt in den Blick genommen werden sollten, bin ich wirklich gespannt. Zieht die Partei gleich ein modernes Afrikakonzept hervor, das optimistisch und wirtschaftsfreundlich ist?
Das Gegenteil ist der Fall. In keinem anderen der Wahlprogramme, die ich mir bisher in der Artikelserie angesehen habe, kommt Afrika so selten vor. Zwei Mal, um genau zu sein. Ein Mal mit Bezug auf Südafrika, eines der Länder, an denen sich Deutschland in Sachen Homoehe ein Beispiel nehmen müsse. Der zweite Fall ist bereits das Lob auf den „Chancenkontinent“.
Wahlprogramm-Analyse: Grüne Liberalisierungsskeptiker
Es muss eine undankbare Aufgabe gewesen sein, nach einem Titel zu brainstormen, der noch nicht besetzt war. „Zukunftspakt zwischen der EU und Afrika“ haben die Grünen schließlich das Projekt getauft, das das Verhältnis der beiden Kontinente neu austarieren soll. Der Name erinnert trotzdem stark an die Marshallpläne und Compacts mit Afrika, mit der sich die Union brüstet. Inhaltlich könnten sie jedoch unterschiedlicher kaum sein.
Die Linke und Afrika: Das Anti-Unions-Programm
Sicher, es gibt spannenderes, als sich durch Wahlprogramme zu arbeiten. Zumal, wenn sie als 144-Seiten-Bretter daherkommen, wie das von der Partei „Die Linke“. Wer jedoch zuvor auch einen Blick in das der Union geworfen, kann durchaus Spaß daran entwickeln, Punkt für Punkt abzuhaken, wie bemüht die Oppositionspartei dem Programm des konservativen Gegners zu widersprechen versucht.
Wahlprogramm der Union: Afrikapolitik aus Eigeninteresse
Mit dem Thema Afrika lässt sich offenbar Wahlkampf machen. Zumindest sehen das die meisten Parteien so. In ihren Programmen für die Bundestagswahl im September räumen sie der Politik gegenüber dem Kontinent einiges an Platz ein. Weshalb das so ist, verdeutlicht ein Zitat der Union, die nach ein paar Anmerkungen über das Leid in Krisenregionen schreibt: „Es liegt aber auch in unserem Interesse, Hunger, Krankheit und Not zu bekämpfen, denn sie führen oft zu Terror und Krieg und damit zu Flucht und Vertreibung.“
EPAs mit Afrika: Nach dem Gipfel ist vor dem Gipfel
Erinnert sich noch wer daran, dass Afrika das Schwerpunktthema des Gipfels der G20 in Hamburg war? Tja, das muss wohl untergegangen sein in der Bilderflut brennender Autos und speiender Wasserwerfer. Immerhin lässt sich die Abschlusserklärung Angela Merkels nachlesen. In der ruft die Bundeskanzlerin eine „neue G20-Afrika-Partnerschaft“ ins Leben. Sie meint den umstrittenen „Compact With Africa“, initiiert vom Kollegen im Finanzressort, Wolfgang Schäuble. Bis auf Jacob Zuma aus Südafrika hat Anfang Juli jedoch kein afrikanisches Staatsoberhaupt mit am Verhandlungstisch gesessen. Eine wirkliche Partnerschaft mit Afrika sieht anders aus. Im November dieses Jahres gibt es jedoch eine neue Chance, ihr Versprechen einzulösen. Weiterlesen
Pro! Verwirrung
Ich bin mir nicht sicher, ob ich im Folgenden den Job der Bundesregierung übernehme – oder ihn untergrabe. Ich möchte kurz erklären, was es mit der aktuellen Afrikapolitik auf sich hat. Das dürfte wohl in ihrem Interesse sein. Manchmal wirkt die Politik jedoch so verwirrend, dass man Absicht dahinter vermuten könnte. Weiterlesen
Geflüchtet ins Nachbarland: Lasst sie arbeiten!
Die meisten Flüchtlinge leben in Nachbarländern. Damit sie nicht nach Europa weiterreisen, brauchen sie Arbeitsmöglichkeiten. Uganda und Jordanien machen es vor, erklären die Professoren Paul Collier und Alexander Betts. Weiterlesen
Jonas Gerding 