#04 Konfliktfreie Rohstoffe? Wollen wir (EU) – wieder loswerden (USA)

Vor ziemlich genau drei Jahren bin ich ruandischen Bergleuten in den Schacht einer Mine gefolgt. Ich arbeitete an einem Radiobeitrag über Konfliktrohstoffe aus Afrika. Die Wolfram-Mine an der Grenze zum Kongo war sauber – und bekam für ihre hohen Arbeitsstandards ein Zertifikat der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe. Damit konnten Unternehmen garantieren, dass ihre Produkte keine Rohstoffe enthielten, die unter Menschenrechtsverletzungen in Konfliktgebieten gefördert wurden.

Ein paar Monate darauf, im Juni 2014, mussten US-Unternehmen zum ersten Mal nachweisen, dass sie konfliktfreie Rohstoffe verwenden. Barack Obama hatte den sogenannten Dodd-Frank Act Sect 1502 durchgesetzt, der dies von Unternehmen verlangte. Auch wenn es immer wieder Berichte von Konflikt-Minen gab, denen es dennoch gelang, ihre Rohstoffe als sauber deklarieren zu lassen, wurde das Gesetz insgesamt als wegweisend gelobt.

Derzeit gibt es diesbezüglich zwei gegensätzliche Neuigkeiten: Während unter der Trump-Administration das Gesetz auf der Kippe steht, hat die Europäische Union endlich ein Gesetz verabschiedet, das für mehr Transparenz sorgen wird.

Donald Trump hat mehrfach angekündigt, den Dodd Frank Act zu entschärfen, das Gesetzespaket, das neben der Rohstoffherkunft insbesondere die Finanzmärkte regulieren sollte. Noch ist unklar, wie genau es mit dem entsprechenden Absatz über die Konfliktrohstoffe weitergeht. Menschenrechtsorganisationen warnen jedoch schon jetzt vor den verheerenden Folgen, zu denen eine Lockerung oder ein Ende der Regelung führen könnte.

In Europa ensteht nun endlich ein System, das die Rückverfolgung von Mineralien verbessern soll. Am 16.3. verabschiedete das Europäische Parlament ein entsprechendes Verordnungsentwurf: Große Unternehmen mit über 500 Mitarbeitern müssen ihre Beschaffungspraxis offenlegen. Sind ihre Quellen sauber, können sie sich in ein Register eintragen, das ihnen vorbildliches Verhalten bescheinigt. Um ein Verbot handelt es sich also leider nicht.

Noch ist die Regelung in einem entscheidenden Punkt zu lasch: Verarbeitete Produkte werden ausgenommen. Kauft beispielsweise ein taiwanischer Hersteller Konfliktrohstoffe ein, verarbeitet sie zu Elektronikbauteilen, die wiederum von europäischen Herstellern in Produkten verarbeiten werden, ist das nicht gekennzeichnet. Das kritisieren beispielsweise die Grünen im Europäischen Parlament.

Und allein mit Freiwilligkeit lässt sich das Problem leider nicht lösen – auch wenn es erste Anzeichen gibt, das einzelne Unternehmen angesichts der öffentlichen Drucks umdenken. Unternehmen wie Apple, Intel und Tiffany & Co haben angekündigt auch weiterhin auf konfliktfreihe Rohstoffe zu setzen, wenn der Dodd Frank Act entschärft werden sollte.

Ich arbeite an einem Newsletter über das Verhältnis zwischen Deutschland und Afrika. Dies ist also eine Art Beta-Version. Noch ist offen, ob es ein wöchentlicher Kommentar, eine thematische Medienschau oder ein lose Linkliste wird- und wie sehr ich den Schwerpunkt auf wirtschaftliche Entwicklungen legen werde. Meinungen, anyone?

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